Zwangsweise Rückführung

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Ärztinnen und Ärzte, die zwangsweise Rückführungen von Personen begleiten und deren Reisefähigkeit beurteilen, übernehmen eine Expertenfunktion. Eine andere Rolle haben sie bei der medizinischen Betreuung von Patienten in Ausschaffungshaft: Im Hinblick auf eine geplante Zwangsrückführung stellen sie allfällige Kontraindikationen fest, die einer Rückführung entgegenstehen. Sie sind aber nicht zuständig für die Beurteilung der Transportfähigkeit.

Zu diesen zwei Rollen bzw. zu möglichen Loyalitätskonflikten von Gefängnisärztinnen und -ärzten äusserte sich die Zentrale Ethikkommission ZEK in ihrer Stellungnahme 2013.

 

Um zu beurteilen, ob Kontraindikationen vorliegen, steht dem Gefängnisarzt die vom Staatssekretariat für Migration (SEM) publizierte Liste «Medizinische Kontraindikationen für zwangsweise Rückführungen auf dem Luftweg» zur Verfügung (Download unten). Das Dokument fasst die wichtigsten für Flugreisen relevanten Diagnosen zusammen.

 

Allfällige Kontraindikationen können mittels Formular «Ärztlicher Bericht im Rückkehrbereich/Wegweisungsvollzug» (Download unten) übermittelt werden. Das Formular wurde von der SAMW, FMH und der Konferenz der Gefängnisärzte (KSG) ausgearbeitet und steht auf der SAMW-Website auch englisch, französisch und italienisch zur Verfügung. Zahlreiche weitere Sprachen können beim SEM angefordert werden.

 

Der (Gefängnis)-Arzt darf die Informationen zu Kontraindikationen nur weiterleiten, wenn die Einwilligung der betroffenen Person vorliegt. Wird die Entbindung vom Arztgeheimnis verweigert, obwohl Kontraindikationen vorliegen, kann die vorgesetzte Behörde den Arzt auf Gesuch hin vom Arztgeheimnis entbinden. Das Prozedere wird im Anhang G der SAMW-Richtlinien «Ausübung der ärztlichen Tätigkeit bei inhaftierten Personen» beschrieben.

 

 

 

 

 

KONTAKT

Dr. iur. Thomas Gruberski
Leitung Ressort Ethik