Zwangsweise Rückführung

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Ärztinnen und Ärzte, die zwangsweise Rückführungen von Personen begleiten und deren Reisefähigkeit beurteilen, übernehmen eine Expertenfunktion. Eine andere Rolle haben sie bei der medizinischen Betreuung von Patienten in Ausschaffungshaft: Im Hinblick auf eine geplante Zwangsrückführung stellen sie allfällige Kontraindikationen fest, die einer Rückführung entgegenstehen. Sie sind aber nicht zuständig für die Beurteilung der Transportfähigkeit.

Im Oktober 2013 veröffentlichte die Zentrale Ethikkommission (ZEK) der SAMW eine Stellungnahme zu den medizinischen Aspekten bei zwangsweisen Rückführungen und forderte einen Systemwechsel. Anlass zur Kritik gaben der Druck auf Ärztinnen und Ärzte, eine medizinische Beurteilung der Transportfähigkeit vorzunehmen und der ungenügende Informationsfluss zwischen den involvierten medizinischen Fachkräften.

 

Seit April 2015 liegt die Entscheidung über die Reisefähigkeit von Personen in Ausschaffungshaft nicht mehr beim behandelnden (Gefängnis-)Arzt, sondern ausschliesslich beim Arzt, der den Flug begleitet. Der (Gefängnis-)Arzt beurteilt jedoch, ob Kontraindikationen vorliegen, die einer Rückführung entgegenstehen. Er leitet entsprechende Befunde – sofern eine Entbindung vom Berufsgeheimnis vorliegt – weiter. Dem Gefängnisarzt steht dazu die Liste «Medizinische Kontraindikationen für zwangsweise Rückführungen auf dem Luftweg» zur Verfügung (Download unten). Das Dokument fasst die wichtigsten für Flugreisen relevanten Diagnosen zusammen.

 

Für die Übermittlung der Kontraindikationen steht das Formular «Ärztlicher Bericht im Rückkehrbereich/Wegweisungsvollzug» (Download unten) zur Verfügung, das von FMH, SAMW und der Konferenz der Gefängnisärzte (KSG) ausgearbeitet wurde. Damit wird der notwendigen Rollenteilung zwischen (Gefängnis)-Arzt und Begleitarzt Rechnung getragen.

 

Das Formular für den ärztlichen Bericht steht auf der SAMW-Website auch englisch, französisch und italienisch zur Verfügung. Zahlreiche weitere Sprachen können beim Staatssekretariat für Migration (SEM) angefordert werden.

 

Der (Gefängnis)-Arzt darf die Informationen zu Kontraindikationen nur weiterleiten, wenn die Einwilligung der betroffenen Person vorliegt. Wird die Entbindung vom Arztgeheimnis verweigert, obwohl Kontraindikationen vorliegen, kann die vorgesetzte Behörde den Arzt auf Gesuch hin vom Arztgeheimnis entbinden. Das Prozedere wird im Anhang G der SAMW-Richtlinien «Ausübung der ärztlichen Tätigkeit bei inhaftierten Personen» beschrieben.

 

Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Staatssekretariats für Migration (SEM).

 

 

KONTAKT

lic. iur. Michelle Salathé
Leitung Ressort Ethik