Zwangsweise Rückführung

SAMW » Ethik » Medizin im Strafvollzug » Zwangsweise Rückführung

Ärztinnen und Ärzte, die zwangsweise Rückführungen von Personen begleiten und deren Reisefähigkeit beurteilen, übernehmen eine Expertenfunktion. Eine andere Rolle haben Ärztinnen und Ärzte, die Patienten in Ausschaffungshaft medizinisch betreuen: Im Hinblick auf eine geplante Zwangsrückführung stellen sie allfällige Kontraindikationen fest, die einer Rückführung entgegenstehen, sie sind aber nicht zuständig für die Beurteilung der Transportfähigkeit.

Im Oktober 2013 veröffentlichte die Zentrale Ethikkommission eine Stellungnahme zu den medizinischen Aspekten bei zwangsweisen Rückführungen und forderte einen Systemwechsel: Abkehr vom «Fit to Fly». Anlass zur Kritik gaben der Druck auf Ärztinnen und Ärzte, eine medizinische Beurteilung der Transportfähigkeit vorzunehmen und der dabei ungenügende Informationsfluss zwischen den involvierten medizinischen Fachkräften.

 

Seit April 2015 liegt die Entscheidung über die Reisefähigkeit von Personen in Ausschaffungshaft nicht mehr beim behandelnden (Gefängnis-)Arzt, sondern ausschliesslich beim Arzt, der den Flug begleitet. Der (Gefängnis-)Arzt beurteilt jedoch, ob Kontraindikationen vorliegen, die einer Rückführung entgegenstehen. Er leitet entsprechende Befunde – sofern eine Entbindung vom Berufsgeheimnis vorliegt – weiter. Dem Gefängnisarzt steht dazu die Liste «Medizinische Kontraindikationen für zwangsweise Rückführungen auf dem Luftweg» zur Verfügung (Download unten). Das Dokument fasst die wichtigsten für Flugreisen relevanten Diagnosen zusammen.

 

Mit dem aktualisierten Formular «Ärztlicher Bericht im Rückkehrbereich/Wegweisungsvollzug» (Download unten), das von FMH, SAMW und der Konferenz der Gefängnisärzte (KSG) ausgearbeitet wurde, steht neu ein Formular zur Übermittlung der Kontraindikationen zur Verfügung. Damit wird der notwendigen Rollenteilung zwischen (Gefängnis)-Arzt und Begleitarzt Rechnung getragen.

 

Diese beiden Dokumente stehen derzeit deutsch und französisch zur Verfügung, weitere Sprachen werden demnächst hier veröffentlicht.

 

Der (Gefängnis)-Arzt darf die Informationen zu Kontraindikationen nur dann weiterleiten, wenn die Einwilligung der betroffenen Person vorliegt. Wird die Entbindung vom Arztgeheimnis verweigert, obwohl Kontraindikationen vorliegen, kann die vorgesetzte Behörde den Arzt auf Gesuch hin vom Arztgeheimnis entbinden. Das Prozedere wird im Anhang G zu den SAMW-Richtlinien «Ausübung der ärztlichen Tätigkeit bei inhaftierten Personen» ausführlich beschrieben.

 

Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Staatssekretariats für Migration (SEM).

 

 

KONTAKT

lic. iur. Michelle Salathé
Leitung Ressort Ethik